Landespolitik Fragen & Antworten zur regionalen Schulentwicklung

Kultusminister Andreas Stoch hat in einer Regierungserklärung im Landtag weitere Präzisierungen zur Schulentwicklungsplanung in Baden-Württemberg vorgestellt. Wir präsentieren hier zentrale Fragen und Antworten zu diesem wichtigen Thema.

Warum braucht Baden-Württemberg eine regionale Schulentwicklung?

Baden-Württemberg steht im Hinblick auf die Weiterentwicklung seiner Bildungslandschaft vor erheblichen Herausforderungen. Eine davon ist die Anpassung der Schulstrukturen an die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen, dabei vor allem an den demografischen Wandel.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.05.2013

 

Bundespolitik Landesregierung will Ausländern die Entscheidung für deutschen Pass erleichtern

Die Landesregierung hat heute beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Liberalisierung zentraler Bestimmungen des Staatsangehörigkeitsrechts in den Bundesrat einzubringen. Im Mittelpunkt stehe dabei der bereits brüchig gewordene Grundsatz, wonach ein Deutscher neben seinem deutschen Pass keine weiteren Nationalpässe besitzen darf, so Integrationsministerin Bilkay Öney.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.05.2013

 

Fraktion Gelebte europäische Partnerschaft

SPD-Kreisräte begrüßten Gäste der Arbeiterpartei aus Vantaa

Die SPD-Fraktion  im Landkreis Rastatt begrüßte für ein verlängertes Wochenende politische Freunde aus dem finnischen Vantaa. Ein abwechslungsreiches und  informatives Programm erwartete die acht Mitglieder des Arbeitervereins Tikkurila.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 14.05.2013

 

Aus dem Parteileben 150 Jahre SPD: Erwin Schneider aus Schorndorf seit 85 Jahren Parteimitglied

Dem Schorndorfer SPD-Mitglied Erwin Schneider wurde jetzt in kleinem Rahmen ein große Ehrung zuteil. So gratulierten Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD), die stellvertretende Landesgeschäftsführerin Anni Betz und der Schorndorfer SPD-Vorsitzende Hans-Ulrich Schmid Erwin Schneider bei einem Besuch im Marienstift zu seiner 85jährigen Mitgliedschaft in der SPD.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.05.2013

 

Bundespolitik Fachbeirat Europa: Wasserversorgung gehört in die öffentliche Hand – Bundesregierung muss endlich handeln

Das Szenario ist offensichtlich und mancherorts bereits traurige Realität, wie die Beispiele Stuttgart, Berlin oder London zeigen: Kommunen privatisieren ihre Wasserversorgungsstrukturen, profitorientierte Konzerne übernehmen, höhere Preise und schlechtere Qualität sind die Folgen. Im Zuge der Verhandlungen über die EU-Konzessionsrichtlinie sind in den vergangenen Monaten Befürchtungen aufgekommen, die EU wolle das Wasser flächendeckend privatisieren.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.05.2013

 

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