Spätestens durch die abscheulichen Morde der Zwickauer Zelle ist deutlich geworden, dass der Kampf gegen die rechtsextremistische Gefahr in unserem Land keine punktuelle, sondern eine stete Aufgabe ist, der wir uns mit aller Kraft widmen müssen. Wir müssen uns dem Kampf gegen Rechts auf allen Feldern der Gesellschaft stellen. Für die Sozialdemokratie bleibt dies gerade im 150. Jahr ihres Bestehens eine historische Verpflichtung - in Deutschland und auch bei uns in Baden-Württemberg.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.05.2013
Der SPD-Kreisverband Rems-Murr lud anlässlich des 150. Geburtstages der SPD zu einer Sondervorstellung in das Zelt des Circus Piccolo in Korb. Ganz bewusst habe man diese Form der Jubiläumsfeier gewählt, so der Kreisvorsitzende Jürgen Hestler. Die SPD habe sich immer als eine große Zirkusfamilie verstanden „mit Stars und Sternchen und solchen, die hinter den Kulissen bescheiden und engagiert die Arbeit machen“.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.05.2013
Finanzminister Nils Schmid: „Eine Finanztransaktionssteuer ist wichtig und richtig. Der aktuelle Entwurf der Europäischen Kommission ist aber einfach Mist. Er führt dazu, dass vor allem Genossenschaftsbanken und Sparkassen belastet werden. Auch die private Altersvorsorge wird sich verteuern.
Deshalb habe ich mich bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für eine gute und sinnvolle Ausgestaltung eingesetzt. Der in einem Presseartikel verbreitete Eindruck, ich sei gegen die Finanztransaktionssteuer, ist unwahr.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.05.2013
Landtagsabgeordneter Ernst Kopp, Bundestagskandidatin Gabriele Katzmarek, der SPD-Kreisverband und der Juso-Kreisverband rufen zur Teilnahme an der Demonstration „Karlsruhe zeigt Flagge“ auf.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 23.05.2013
Finanzierungsproblematik muss hierzu geklärt werden
Der SPD-Kreisverband Rastatt/Baden-Baden und die Fraktion der SPD im Rastatter Kreistag stehen klar hinter dem Karlsruher Modell und sehen sich zudem in ihrer Haltung zur kommunalen Verantwortung bei der Finanzierung von Straßenbahnwagen bestätigt. Denn die Kostensteigerungen sind ein Resultat der nichtvorhandenen Finanzierung von Neu-/Ersatzbeschaffung von Straßenbahnwagen, worauf die SPD-Kreistagsfraktion mehrfach hingewiesen hat. Im Schreiben von Minister Hermann wird dies ausgeführt.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 17.05.2013
