Nils Schmid: „Warten auf internationale Absprache ist eine billige Ausrede fürs Nichtstun.“
Angesichts des Widerstands von Kanzlerin Merkel und der CDU/FDP-Koalition gegen eine Sondersteuer auf Bonus-Zahlungen fordert der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid eine Sonderabgabe für Banken. „Die Verursacher der Finanzkrise müssen ihren Beitrag leisten“, sagte Schmid am Wochenende.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.01.2010
Der MdL-Newsletter wurde im März 2008 von mir geschaffen, um über aktuelle Entwicklungen im Landtag und über meine Arbeit in und für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, aber auch für meinen Betreuungswahlkreis Baden-Baden/Bühl zu informieren.
Ich informiere darin über meine aktuellen Pressemitteilungen, von mir eingebrachte Landtagsanträge, über Wahlkeis-Themen, mit denen ich mich in meiner Arbeit beschäftige sowie Veranstaltungen in meinem Wahlkreis.
Die aktuelle Ausgabe des MdL-Newsletters zum Jahresbeginn 2010 (Januar 2010) kann hier herunter geladen werden.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 15.01.2010
Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg, hat der Südwest-Presse ein Interview gegeben. Hier das Gespräch im kompletten Wortlaut. Schmid u.a. zur Lage der Regierungspartei: "Mit Stefan Mappus rückt die CDU klar nach rechts. Das gibt uns die Chance, die Mitte breiter zu besetzen."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.01.2010
Nils Schmid: „Oettinger kann jetzt zeigen, ob er wirklich die Interessen Europas über die Parteiräson stellt oder ob er in Brüssel Gefangener der Unionshardliner bleibt“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.01.2010
„Gewalt ist und bleibt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.“ so der SPD-Kreisvorsitzende Jonas Weber zu den Ereignissen in Rastatt. Aus diesem Grund habe der SPD-Vorsitzende der CDU Rastatt und Herrn Jägel MdL in einem Brief versichert, dass die Sozialdemokratie gerne mit der Union zusammen Projekte für eine starke politische Kultur vor Ort anstößt. In jedem Fall müsse man Ideen in naher Zukunft zu diesem Thema entwickeln.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 07.01.2010
