Nils Schmid: "Die üble Lobbypolitik von Schwarzgelb geht in die nächste Runde"
Baden-Württembergs SPD-Chef Nils Schmid hat die Bundesregierung aufgefordert, den Atommeiler Neckarwestheim 1 wie vereinbart in Bälde abzuschalten. Meldungen über eine Aufweichung des Atomausstiegs und dabei insbesondere die Übertragung nicht verbrauchter Stromkontingente auf den Uraltmeiler seien "ein Spiel mit dem Feuer", so der SPD-Vorsitzende.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.01.2010
Pressemitteilung vom 20. Januar 2010
SPD-Landtagsabgerodneter sucht Unterstützung bei Landesregierung und der Stadt Rastatt
„Das international renommierte Aueninstitut gehört zu Rastatt wie die Rheinauen“ stellt Gunter Kaufmann angesichts der drohenden Schließung der Rastatter Außenstelle des Karlsruher Instituts für Gewässer und Wasserentwicklung (IWG) fest.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 20.01.2010
SPD-General Peter Friedrich: „Es darf nicht sein, dass längst zugesagte Schienenprojekte in Baden-Württemberg heimlich, still und leise unter die Räder kommen“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.01.2010
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: "Die Landesregierung muss die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land endlich stärker unterstützen - sonst gibt es noch mehr Arbeitslose"
SPD-Finanzexperte Nils Schmid: "Die Steuerpolitik von Oettinger und Mappus hat ruinöse Folgen für die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg"
Die SPD-Fraktion beschäftigte sich bei ihrer Klausurtagung in Emmendingen schwerpunktmäßig mit dem Kampf gegen die Wirtschaftskrise sowie der kurzsichtigen Haushaltspolitik der Landesregierung.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.01.2010
Pressemitteilung vom 18. Januar 2010
SPD-Landtagsabgeordneter: "Unterfinanzierung der Privatschulen nimmt bedrohliche Formen an."
Zu einem bildungspolitischen Meinungsaustausch haben Vertreter der Rastatter Waldorfschule den SPD-Landtagsabgeordneten Gunter Kaufmann eingeladen, der zugleich Mitglied im Schulausschuss des Landtags ist. Gunter Kaufmann betonte, dass das schulische Angebot der Rastatter Walddorfschule für die Stadt einen nicht unbedeutenden Standortvorteil darstellt.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 18.01.2010
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