SPD-Landeschef Nils Schmid wird sich im Wahlkreis Reutlingen um ein Mandat zur Landtagswahl 2011 bewerben. Die Kreisvorstände der SPD in Reutlingen und Tübingen haben die Kandidatur des 36jährigen am gestrigen Mittwochabend einhellig begrüßt. Die Nominierung soll auf einer Mitgliederversammlung im Wahlkreis im April stattfinden. "Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Reutlinger und Tübinger Parteiführung", sagte Schmid. "So ein Wechsel in einen neuen Wahlkreis ist keine Selbstverständlichkeit."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.02.2010
Finanzexperte Nils Schmid: "Weshalb deckt Minister Stächele seinen Staatssekretär Fleischer?"
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, die jetzt bekannt gewordenen Widersprüche in der CDU-Kies-Affäre schnellstens aufzuklären. "Die Landesregierung muss die volle Wahrheit offenlegen, wenn sie den Korruptionsverdacht ausräumen will", sagte der finanzpolitische SPD-Sprecher Nils Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 03.02.2010
Finanzexperte Nils Schmid: "Die Steuerbetrüger müssen sehen, dass der Staat ihnen auch in der Schweiz auf die Schliche kommen wird"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.02.2010
Die SPD-Opposition in Baden-Württemberg hat den designierten Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) zu einer klaren Positionsbestimmung bei den Themen Bildung und Arbeitsmarkt aufgefordert. «Ich habe den Eindruck, dass Mappus versucht, sich durchzumogeln, um vor der Landtagswahl möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten», sagte der Generalsekretär der Südwest-SPD, Peter Friedrich, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Stuttgart. Der Chef der CDU-Landtagsfraktion soll am 10. Februar zu Nachfolger von Günther Oettinger (CDU) gewählt werden. Besonders großen Handlungsbedarf sieht Friedrich in der Bildung.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 01.02.2010
Pressemitteilung vom 01. Februar 2010
SPD-Landtagsabgeordneter Gunter Kaufmann fordert Landesregierung zum Handeln auf
Nachdem in der vergangenen Woche sich bereits der Regionalverband Mittlerer Oberrhein mit dem Hafenausbau auf der französischen Rheinseite bei Lauterburg beschäftigt hatte, kam nun die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Gunter Kaufmann. Mit seinem Antrag forderte der mittelbadische Landtagsabgeordneten Aufklärung über die Auswirkungen des geplanten Ausbaues des Rheinhafens Lauterburg sowie Auskunft, wie und wann das Land über die geplanten Baumaßnahmen informiert worden ist.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 01.02.2010
