Wolfgang Rose, ACE: „Die streckenbezogene Geschwindigkeitsmessung könnte einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.“
Nils Schmid, SPD: „Die Landesregierung sollte nicht wie beim Führerschein mit 17 hinterherhinken, sondern die Vorreiterrolle übernehmen.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.02.2010
Pressemitteilung vom 12. Februar 2010
SPD-Landtagsabgeordneter: "Auch nach dem Rücktritt von Staatssekretär Gundolf Fleischer bleiben viele Fragen offen"
Die jahrelangen Interventionen u.a. der südbadischen Kiesindustrie und des Staatssekretärs Gundolf Fleischer MdL (CDU), haben viele Maßnahmen und Planungen zum Hochwasserschutz am Rhein um Jahre verzögert und damit den Hochwasserschutz am Oberrhein ausgebremst. Zu diesem Schluss kommt Gunter Kaufmann, für die SPD im Umweltausschuss und zuständig für den Hochwasserschutz, bei Betrachtung der Verfahren zu den Hochwasserschutzprojekten am Oberrhein.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 12.02.2010
Finanzexperte Schmid: "Mappus will den Kauf der CD verhindern, um die Steuersünder im Land zu schützen"
Die SPD-Fraktion kritisiert heftig, dass die Landesregierung heute kurzfristig die außerordentliche Sitzung des Kabinetts zum Kauf der Steuersünder-CD abgesagt hat.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.02.2010
Finanzexperte Schmid: "Oettinger muss verhindern, dass sein Nachfolger Mappus den Interessen des Landes schadet"
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, den Beschluss des Landtags vom Freitag rasch umzusetzen und die in Baden-Württemberg angebotene Steuersünder-CD anzukaufen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.02.2010
Generalsekretär Peter Friedrich: „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“
Der SPD-Landesvorstand hat erste Entscheidungen zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg getroffen. Die gemeinsame Führung des Wahlkampfs wird bei SPD-Landeschef Nils Schmid, dem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel sowie dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin liegen. Politischer Wahlkampfleiter wird Generalsekretär Peter Friedrich sein. „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“, erklärte der SPD-General am Wochenende.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.02.2010
WebsoziCMS 3.9.9 - 005603127 -
