SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die Landesregierung hat beim Kauf des Aktienpakets das Haushaltsrecht des Parlaments verletzt“
Grünen-Fraktionschef und Spitzenkandidat Winfried Kretschmann: „Der Finanzminister beruft sich zu Unrecht auf das Notbewilligungs recht“
Prof. Dr. Joachim Wieland: „Die Regierung kann ein Geschäft nur dann abschließen, wenn die Verfassung es ihr erlaubt“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.01.2011
Nils Schmid: „Das Nein des Regierungspräsidiums zu den Bahnplänen in Offenburg ist das Signal, auch auf anderen Abschnitten eine menschen- und umweltfreundliche Trasse zu realisieren“
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sieht mit der Ablehnung der Bahnpläne für Offenburg durch das Regierungspräsidium Freiburg eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion erfüllt.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.01.2011
Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD drängt darauf, eine wirksame Förderung armer und sozial benachteiligter Kinder im Land schnell umzusetzen“
Sozialexpertin Katrin Altpeter: „Die Kommunen sind für die Förderung sozial schwacher Kinder weit besser geeignet“
Bürgermeisterin Gabriele Warminski-Leitheußer: „MAUS bietet eine einfache kommunale Antwort, um benachteiligte Kinder und Jugendliche besser am Bildungssystem zu beteiligen“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.01.2011
Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD wird dafür sorgen, dass der Aufschwung bei den Beschäftigten ankommt“
Fraktionschef Claus Schmiedel: „Der Staat darf nicht selbst dazu beitragen, dass sich die Löhne weiter nach unten entwickeln und immer mehr Menschen zusätzlich zu ihrem Lohn auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.01.2011
Pressemitteilung vom 10. Januar 2010
Schulleiter der Rastatt Berufsschulen empfingen SPD-Landtagsabgeordneten Gunter Kaufmann und SPD-Landtagskandidaten Ernst Kopp zu einem Gespräch in HLA Rastatt
Bei einem weiteren Gespräch im Rahmen ihrer Rundreise durch einen Teil der landkreiseigenen schulischen Einrichtungen, kamen der berufspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gunter Kaufmann, und der SPD-Landtagskandidat und Kreisrat, Bürgermeister Ernst Kopp aus Bietigheim, in der Handelslehranstalt (HLA) Rastatt zu einem Treffen mit den Schulleitern der drei Rastatter beruflichen Gymnasien zusammen.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 10.01.2011
