Spitzenkandidat Nils Schmid: „Nur wenn wir die Baden-Württemberger künftig bei Großprojekten besser mitnehmen, werden sie umgesetzt – und nur dann kann das Land seinen hohen Standard bei der Infrastruktur halten“
Konzeptinitiator Rainer Prewo: „Das SPD-Verfahren würde sicherstellen, dass die Bürger tatsächlich frühzeitig einbezogen wären – und nicht erst dann, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 27.01.2011
Ein echter Wechsel für Baden-Württemberg
Aus Stuttgart geht ein Signal ins Land: Die Zeit für den Wechsel ist ge- kommen. Wir haben das Programm für den Wechsel. Wir haben das Personal für den Wechsel. Lasst uns gemeinsam kämpfen, damit der Wechsel Wirklichkeit wird. Mit Nils Schmid als neuem Ministerpräsidenten.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.01.2011
Pressemitteilung vom 25. Januar 2011
Besonders viele Fehlstunden in Mittelbaden / Kopp und Kaufmann stehen weiterhin zu einem neuen Wirtschaftsgymnasium in Gernsbach
Der rechnerische Fehlstundenanteil an den beruflichen Schulen in Baden-Württemberg ist auch in diesem Jahr nicht signifikant gesunken. Besonders viele Unterrichtsausfälle gibt es im nordbadischen Landesteil und hier v.a. in Mittelbaden. Dies geht aus einer Antwort der CDU-Kultusministerin Marion Schick (CDU) auf eine Landtagsanfrage des SPD-Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Gunter Kaufmann, und der SPD-Landtagsfraktion hervor.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 25.01.2011
Spitzenkandidat Nils Schmid: „Wer soll Mappus nach diesem langen Vorspiel eigentlich noch glauben, dass er tatsächlich den Gang vors Verfassungsgericht anstrebt?“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.01.2011
Die SPD-Faktion begrüßt es als wichtiges Signal, dass der Finanzausschuss des Landtags gestern mit den Stimmen der FDP ihren Antrag auf Stärkung der Steuerverwaltung unterstützte. „Angesichts der großen Personalnot in den Finanzämtern müssen CDU und FDP diesen Beschluss bei der abschließenden Beratung im Landtag bestätigen“, erklärt Nils Schmid, Spitzenkandidat und Fraktionsvizechef.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.01.2011
