Europa Hände weg vom Wasser
Peter Simon (MdEP) ruft zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative "right2water - Wasser ist ein Menschenrecht".
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 23.01.2013
Aus dem Parteileben SPD Baden-Württemberg trauert um Harald B. Schäfer
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Tod des früheren Umweltministers Harald B. Schäfer mit großer Bestürzung und Trauer aufgenommen. „Wir verlieren einen hoch engagierten und kompetenten Sozialdemokraten, der bei allem notwendigen Streit um die Sache immer auch außergewöhnlich ausgleichend gewirkt hat. Sein Humor, seine Warmherzigkeit und sein Optimismus werden uns sehr, sehr fehlen“, sagte Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.01.2013
Landespolitik Andreas Stoch ist neuer Minister für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Kultusminister Andreas Stoch MdL: „Unser erstes Ziel ist, die Bildungsgerechtigkeit in unseren Schulen zu verstärken. Jedes Kind soll durch individuelles Lernen den jeweils bestmöglichen Schulabschluss erreichen können. Deshalb will ich den Bildungsaufbruch fortsetzen, das Schulsystem im Land zukunftsfähig machen und dafür das Vertrauen bei den Bürgern stärken.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.01.2013
Bundespolitik Schmid-Interview StZ: „Trümpfe von Steinbrück sind intakt!“
Nils Schmid, stv. Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, hat der Stuttgarter Zeitung ein Interview gegeben:
Herr Schmid, die SPD stellt in Niedersachsen den neuen Ministerpräsidenten, weil die Grünen ein Rekordergebnis hingelegt haben. Werden Sie bei der Bundestagswahl auf noch größere Hilfe der Grünen angewiesen sein?
Zunächst bin ich erleichtert, dass es für Rot-Grün gereicht hat. Klar ist auch: wir werden im Bund einen Regierungswechsel nur mit den Grünen hinbekommen. Das ist auch gar kein Problem, wir kooperieren gut.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.01.2013
Bundespolitik SPD begrüßt Altpeters „Kampf gegen Armut“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Initiative von Sozialministerin Katrin Altpeter, den Kampf gegen Armut im Südwesten zu verstärken, begrüßt. „Für uns als SPD gilt: Herkunft darf kein Schicksal sein. Baden-Württemberg braucht einen regelmäßigen Armuts- und Reichtumsbericht“, so die Generalsekretärin. Armut gehe oftmals einher mit Perspektivlosigkeit und dem Gefühl, nicht dazu zu gehören. „Deshalb kämpfen wir für gute Arbeit, mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung und dafür, dass junge Menschen eine Perspektive haben.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.01.2013
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