Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid zu aktuellen AfD-Einlassungen: „Während in Baden-Württemberg eine Handgranate auf ein Flüchtlingsheim geworfen wird, will die AfD Flüchtlinge im Zweifel an der Grenze erschießen.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 31.01.2016
Gestern Abend fand der Kreisparteitag mit Wahlen der SPD Rastatt/Baden Baden in Bühl statt. Im gut besuchten Bürgerzentrum Neuer Markt standen drei Themen im Mittelpunkt neben den Wahlen zum Kreisvorstand und Delegierten hatte die Konferenz über die anstehende Landtagswahl und die Flüchtlingspolitik diskutiert. Die beiden Kandidaten der SPD zu Landtagswahl Werner Henn und Ernst Kopp Mdl bildeten mit der Rastatter Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek das Parteitagspräsidium und führten die Versammlung durch den Abend.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 30.01.2016
Gemeinsame Erklärung
Wir sind besorgt über die Entwicklung in unserer Gesellschaft. Bei uns gibt es keinenPlatz für Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Gerüchte. Wir tun alles für ein friedliches Miteinander. Daran arbeiten wir jeden Tag. Unsere Region steht für eine starke Wirtschaft, für sozialen Zusammenhalt und für den Schutz jedes Einzelnen. Wir erleben jetzt eine große Herausforderung: die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen.
Wir informieren offen über den Stand und die Auswirkungen. Wir sorgen für menschenwürdige Unterbringung der Asylbewerber und die Sicherheit für Alle im Stadtkreis Baden-Baden und Landkreis Rastatt. Viele Ehrenamtliche zeigen den Flüchtlingen, wie das Leben in unserer Region funktioniert, durch Begleitungen und Hilfestellungen. Dafür sagen wir herzlichen Dank!
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 30.01.2016
Wirtschaftsminister Nils Schmid sieht die Unternehmen in Baden-Württemberg auf einem guten Weg im Bereich der Digitalisierung, will aber gemeinsam mit allen Beteiligten aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und der Wissenschaft die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Digitalisierung im Südwesten weiter verbessern.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.01.2016
Die Polizei Baden-Württemberg setzt ihre Schwerpunktaktionen zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität auch 2016 erfolgreich fort. An drei groß angelegten und konzentrierten Fahndungstagen innerhalb einer Woche ist es den Einsatzkräften im Januar gelungen, etliche Einbrecher auf frischer Tat zu überführen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.01.2016
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