Risiken müssen dargestellt werden
Mit Unverständnis reagiert die SPD-Kreistagsfraktion auf die geplanten Kürzungen des Landes zu Lasten der Kommunen.
Der Haushalt des Landkreises ist bekanntermaßen durch verschiedene Entwicklungen unter Druck geraten. Die seit Jahren starke Dynamik im Bereich der Sozialleistungen, der Kostendruck im Bereich der Kliniken und die gesamtgesellschaftliche Herausforderung Unterbringung von Schutzsuchenden und Integration haben ihre Spuren im laufenden Haushalt hinterlassen.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 01.06.2016
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die dauerhafte Kritik von CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut am neuen Bildungszeitgesetz scharf zurück gewiesen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 30.05.2016
Der SPD-Landesvorstand hat am Freitagnachmittag in Stuttgart die Äußerungen der AfD-Abgeordneten Baum in dieser Woche einmütig und in aller Schärfe verurteilt.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.05.2016
Die SPD in Baden-Württemberg will noch im Herbst dieses Jahres Neuwahlen ihres Landesvorstands vornehmen. Das kündigte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Sitzung des Vorstands am Freitagnachmittag an.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.05.2016
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den grün-schwarzen Koalitionsvertrag als „Dokument des Stillstands“ scharf kritisiert. „Das wird eine Schlafwagen-Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber ohne eine Vision lässt sich die Zukunft Baden-Württembergs nicht gewinnen“, erklärte Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.05.2016
