Der SPD-Landesvorstand hat Leni Breymaier einstimmig als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. „Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe“, sagte die bisherige Landeschefin von ver.di auf der Klausurtagung des Vorstands.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.07.2016
Veröffentlichung der Stellungnahme zur Geburtshilfe Bühl
Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie Dank für Ihr Schreiben und Ihre Gedanken zur anstehenden Entscheidung über die Zukunft der Geburtshilfe. Sie haben diese auch den Abgeordneten in Bundestag und Landtag gesendet. Auf Bitten von Gabriele Katzmarek und Ernst Kopp antworte ich Ihnen. Da Sie in Ihrem Schreiben ebenfalls direkt die Kreisräte ansprechen, möchte ich Ihnen auch im Namen der SPD-Kreistagsfraktion antworten.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 24.07.2016
Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.07.2016
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.07.2016
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.06.2016
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