Fraktionschef Schmiedel: "Jetzt wird sich zeigen, wer das Volk wirklich an der Entscheidung beteiligen will und wer rechtliche Bedenken vorschiebt, um dies zu verhindern"
Nils Schmid: "Die Regierung hat es in der Hand, die Baden-Württemberger über den Bahnhofsneubau entscheiden zu lassen und Stuttgart 21 damit die Zustimmung der Bevölkerung zu verschaffen"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.10.2010
Als "Dokument eigener Lernunfähigkeit" bezeichnet der SPD-Generalsekretär Peter Friedrich die Bildungsthesen der CDU, an den unter anderen die Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg Frau Prof. Schick mitgeschrieben hat. Statt sich für neue Methoden und Strukturen zu öffnen, biete die CDU den Aufguss ihrer "Drei-Kasten-Ideologie" und beantworte die zentrale Frage gleicher Bildungschancen wieder einmal negativ. "Mehr vom Schlechten ist die Antwort der CDU, aber nicht die Antwort darauf, wie wir alle Talente richtig Fördern und Entwickeln.", so Friedrich.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.10.2010
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat anlässlich des 125jährigen Geburtstags von Georg Reinbold am 22. Oktober das Wirken des ehemaligen badischen Landesvorsitzenden der SPD gewürdigt.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.10.2010
Nils Schmid: "Baden-Württemberg hat es selbst in der Hand, schon bald allein auf regenerative Energien als Stromquellen der Zukunft zu setzen"
Thomas Knapp: "Eine Laufzeitverlängerung für die Atomkraft ist Gift für den vollständigen Umbau der Stromversorgung auf erneuerbare Energien"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.10.2010
Der Polizeieinsatz im Stuttgarter Schloßgarten vom 30. September wird ein umfassendes parlamentarisches Nachspiel haben. Nach der parlamentarischen Anfrage wird die SPD- Fraktion als zweiten Schritt einen Antrag zur Einrichtung eines Untersuchungsausschuss stellen. Dieser soll nach dem Willen der SPD bis Ende Januar Ergebnisse vorlegen. Eine Stellungnahme von Fraktionschef Schmiedel finden sie hier. "Ich bin froh über die Entscheidung der Fraktion", so SPD-Kreisvorsitzender Jonas Weber in einer ersten Reaktion. Am Wochenende hatte der Parteitag und der Landesvorstand deutlich gemacht, dass es einen Untersuchungsauschuss geben muss. Die SPD hatte als erste Partei mit einer parlamentarischen Anfrage den Weg einer umfassenden Aufklärung beschritten.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 19.10.2010
