Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.05.2011
In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
- Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
- Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
- Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.05.2011
Die
Befragung der Mitglieder der SPD Baden-Württemberg zum grünroten Koalitionsvertrag hat ein deutliches Ergebnis erbracht: 91,7 Prozent haben zugestimmt.
Eine Beteiligungsquote von 37 Prozent unserer Mitglieder ist ein wirklich hervorragendes Ergebnis. Und mit einer Zustimmung von über einem Drittel aller stimmberechtigten Mitglieder hätten wir selbst die hohen Hürden der Landesverfassung übersprungen.
Das breite Votum zeigt den Willen unserer Partei zur Gestaltung im Land.
Hier nun das
amtliche Endergebnis:
- Abgegebene Stimmen: 14.067 = 36,83 % der abstimmungsberechtigten Mitglieder
- Ungültig: 116
- Mit "Ja" stimmten: 12.795 = 91,71 Prozent der gültigen Stimmen entspricht 33,5 Prozent der Abstimmungsberechtigten
- Mit "Nein" stimmten: 656 = 4,70 Prozent
- Enthaltungen: 500 = 3,58 Prozent
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.05.2011
Der Koalitionsvertrag, so wie er von der SPD Baden-Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt. Der grünrote Koalitionsvertrag liegt jetzt in seiner endgültigen Fassung zum Download vor. (PDF | 0,9 MB) Hier klicken und Download starten.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.04.2011
Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden-Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.
Zur näheren Information über den Ablauf der Wahl haben wir hier eine Infoseite zusammengestellt. Hier klicken für mehr Informationen über die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Den Koalitionsvertrag jetzt hier auf den PC laden. Klicken und Download starten. (PDF | 1 MB)
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 19.04.2011
