Mietwohnraumförderung wird mehr als verdoppelt
Weg ins Wohneigentum für einkommensschwächere Familien wird durch sozialen Ausgleich der Mehrbelastungen aus der Grunderwerbsteuererhöhung erleichtert
"Die Landesregierung stärkt mit einer kompletten Neuausrichtung der Wohnraumförderung die Versorgung mit bezahlbarem und energetisch saniertem Wohnraum im Land. Die Mietwohnraumförderung wird mehr als verdoppelt.“ Dies sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid heute in Stuttgart. „Zugleich schaffen wir einen sozialen Ausgleich der Grunderwerbsteuererhöhung, um beim Wohneigentum Mehrbelastungen für einkommensschwächere Haushalte abzufedern“, so Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 27.10.2011
Viel SPD-Prominenz bei Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Lorch
Ein großes Aufgebot an Prominenz konnten die SPD-Frauen am Wochenende bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Lorch begrüßen. Bürgermeister Karl Bühler nutzte den Besuch der Ministerin für Arbeit- und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Katrin Altpeter, für deren Eintrag ins goldene Buch der Gemeinde. Er zeigte sich erfreut darüber, dass die Konferenz in der Ostalb stattfinde.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.10.2011
Dass es erheblichen Informationsbedarf über die Krise in der Eurozone gibt, machte die Diskussionsveranstaltung mit der Finanzpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nicolette Kressl, deutlich.
Frau Kressl erläuterte weshalb und inwieweit die Folgen der 2008 ausgebrochenen Finanz- und Wirtschaftskrise uns bis heute beschäftigen und mit welchen Auswirkungen die Europäische Union zu kämpfen habe. Sie verwies dabei auch nachdrücklich auf die in Deutschland verfassungsrechtlich verankerte Schuldenbremse. Rückblickend bestätige sich, dass die Politik des damaligen Finanzministers Peer Steinbrück Richtung Null-Neuverschuldung Handlungsspielräume überhaupt erst eröffnet habe. Dadurch sei man in der Lage gewesen mit den Konjunkturpaketen sowie den Maßnahmen für Kurzarbeit, drohende gravierende Einschnitte in der deutschen Wirtschaft abzufedern.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 19.10.2011
Nils Schmid: „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“
Rechtzeitig zum bevorstehenden Landesparteitag am Wochenende in Offenburg hat die SPD Baden-Württemberg eine Kampagne zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 gestartet. „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“, das ist die Überschrift, unter der die SPD die Menschen im Land für den 27. November mobilisieren will.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.10.2011
Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).
Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.10.2011
