Landespolitik Ein Jahr GrünRot

Ein Jahr GrünRot mit Innenminister Gall

Ein Jahr ökologisch-sozialer Wandel in unserem Land
Geburtstagsfeier am 29. Mai mit Innenminister Gall

Ausbau der Kleinkinderbetreuung
Mehr Bürgerbeteiligung
Studiengebühren abgeschafft
Ausgeglichener Landeshaushalt
Streifen der Polizei vor Ort gestärkt
Schulsozialarbeit mitfinanziert
Sanierungsmittel für Landesstraßen erhöht
Energiewende auf den Weg gebracht

Wir laden herzlich ein!

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 21.05.2012

 

Allgemein Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage

Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"

Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.05.2012

 

Landespolitik Kabinett beschließt Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

auf Initiative unseres Finanz- und Wirtschaftsministers Nils Schmid hat das Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst beschlossen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.05.2012

 

Bundespolitik Nils Schmid zur NRW-Wahl: "Zeit tickt für Rot-Grün"

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:

„Das ist ein fulminanter Wahlsieg von Hannelore Kraft und der SPD in Nordrhein-Westfalen. Dieses Spitzenergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt der SPD insgesamt enormen Auftrieb. Für Frau Merkel wird es jetzt immer enger. Die Zeit tickt für Rot-Grün."

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.05.2012

 

Landespolitik Verfassungsschutzbericht 2011

Innenminister Gall: „Rechtsextremismus und die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus sind die zentralen Herausforderungen“

„Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht sich bei der Beobachtung der vielfältigen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen aktuell besonders durch Rechtsextremisten und Islamisten herausgefordert.“ Dies sagte Innenminister Gall am Freitag, 11. Mai 2012, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 in Stuttgart, an der auch die Präsidentin des Landesamtes Beate Bube mitwirkte.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 11.05.2012

 

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