Nachrichten zum Thema Ankündigungen

Ankündigungen Schöne Ferien!

Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 26.07.2019

 

Ankündigungen Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 10.06.2019

 

Ankündigungen Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht

Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 02.02.2019

 

Ankündigungen Andreas Stoch mit Gabriele Katzmarek auf Sommertour

Auf Einladung von Gabriele Katzmarek besucht Kultusminister Andreas Stoch MdL
Rastatt und das Murgtal und informiert sich im Wahlkreis über Bildungseinrichtungen
und Zukunftsperspektiven für junge Menschen. So werden die beiden SPD-Politiker etwa
das Papierzentrum in Gernsbach besuchen und dort mit dem Arbeitgeberverband Papier
sprechen. Hierbei stehen die Ausbildung und berufliche Perspektive im Mittelpunkt.
Den Abschluss des Tages bildet eine öffentliche Podiumsdiskussion in Rastatt. Am
Dienstag, 27. August 2013, ab 18 Uhr findet diese im Cafe Pagodenburg,
Kapellenstraße 34, in Rastatt statt. Schwerpunkt der Diskussion, zu der Gabriele
Katzmarek alle Bürgerinnen und Bürger herzlich einlädt, ist die Verbindung von Familienund
Bildungspolitik. Hierbei wird das Freizeit- und Förderangebot der Ganztagesschule
ebenso eine Rolle spielen, wie die vom Land geförderte Schulsozialarbeit.
Im Rahmen ihrer Sommertour hatte Gabriele Katzmarek bereits Hubertus Heil MdB,
Oliver Scheytt, Kompetenzteam Peer Steinbrück und Minister Dr. Nils Schmid zu Gast.

Veröffentlicht von SPD KV Rastatt / Baden-Baden am 26.08.2013

 

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